AGBs

Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Montagebedingungen 

I. Allgemeines

Gegenüber Unternehmern und juristischen Personen des öffentlichen Recht gelten, soweit nicht schriftlich abweichende Vereinbarungen getroffen werden, unsere folgenden Allgemeinen Verkaufs-, Liefer- und Montagebedingungen. Abweichende Geschäftsbedingungen des Bestellers verpflichten uns nur, wenn wir sie ganz oder teilweise schriftlich anerkennen.

II. Angebot und Vertragsschluss

Unsere Angebote sind unverbindlich und freibleibend. Sie sind stets ausschließlich für das anfragende Unternehmen bestimmt. Weitergabe an Dritte ist unzulässig.
Mündliche und fernmündliche vertragliche Nebenabreden bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der schriftlichen Bestätigung durch uns.

III. Preise

Die vereinbarten Preise verstehen sich ab Werk bzw. ab Lager ausschließlich der Kosten für Verpackung. Aufträge, für die nicht Festpreise vereinbart sind, werden zu den am Tag der Lieferung (Gefahrübergang) gültigen Preisen berechnet.Die von uns angegebenen Preise verstehen sich, sofern nicht ausdrücklich ausgewiesen, ohne Mehrwertsteuer. Montagekosten werden jeweils separat berechnet.

IV. Liefer- und Montagetermine

Liefertermine gelten als annähernd und unverbindlich. Halten wir einen ausdrücklich als verbindlich vereinbarten Liefertermin oder einen Montagetermin durch unser Verschulden nicht ein, so ist der Besteller nach ergebnislosem Ablauf einer von ihm schriftlich zu setzenden Nachfrist berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten. Ansprüche auf Schadensersatz sind ausgeschlossen.
Werden wir an der Erfüllung unserer Lieferverpflichtung durch den Eintritt unvorhersehbarer Umstände gehindert, die wir trotz der nach den Umständen des Falles zumutbaren Sorgfalt nicht abwenden konnten, z.B. Betriebsstörungen, Materialmangel, Arbeitskampf, so verlängert sich, wenn die Lieferung oder Leistung nicht unmöglich wird, die Lieferfrist in angemessenem Umfange.

V. Versand

Die Wahl der Versandart erfolgt durch uns nach unserem besten Ermessen ohne Übernahme einer Haftung.
Ersatzansprüche bei durch den Transport entstandenen Beschädigungen sind direkt und sofort an das Versandunternehmen zu richten.

VI. Verpackung

Die Verpackung wird zu Selbstkosten berechnet.

VII. Lieferumfang

Für den Umfang der Lieferung ist unsere Auftragsbestätigung maßgebend. Teillieferungen sind zulässig. Wir sind berechtigt, Teillieferungen jeweils als gesondertes Geschäft zu behandeln und zu berechnen. Die hierdurch entstehenden Mehrkosten, z.B. durch mehrfach notwendige Verpackung und Versand, trägt art + bijou.

VIII. Zahlungen

Unsere Rechnungen sind zahlbar sofort netto. Im Shop gelten die angezeigten Zahlungsbedingungen. Schecks werden nur erfüllungshalber angenommen. Vom Tag der Fälligkeit an werden Zinsen von 4% über dem jeweiligen Basiszinssatz der EZB sowie andere entstehende Kosten berechnet. Alle Verbindlichkeiten aus der Geschäftsverbindung werden ohne Rücksicht auf Stundungen fällig, wenn auf Seiten des Bestellers Vermögensverfall eintritt oder eine zuverlässige Auskunft vorliegt, die seine Kreditwürdigkeit wesentlich verschlechtert. In diesem Falle sind wir auch berechtigt, noch nicht erfüllte Lieferverpflichtungen davon abhängig zu machen, dass der Kunde vorab seinen Zahlungsverpflichtungen aus den Aufträgen nachkommt.
Wir können sofortige Zahlung der jeweiligen Restforderungen, auch für die wir Schecks angenommen haben, verlangen, wenn der Besteller mit der Bezahlung von Raten ganz oder teilweise in Verzug gerät, über das Vermögen des Bestellers die Eröffnung des Konkurs- oder Vergleichsverfahrens beantragt wird, der Besteller seine Zahlungen einstellt, er in erheblicher Weise gegen seine Verpflichtungen aus diesem Vertrage verstößt oder die Bestimmungen über den Eigentumsvorbehalt verletzt.
Der Besteller kann gegen unsere Forderungen aus Lieferungen nur mit unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderungen aufrechnen.

IX. Eigentumsvorbehalt

Wir behalten uns das Eigentum an den von uns gelieferten bzw. bereits verarbeiteten Waren bis zur völligen Tilgung aller unserer Forderungen gegen den Besteller, gleich aus welchem Rechtsgrunde, vor.
Veräußert der Besteller vor Zahlung sämtlicher Forderungen die von uns gelieferte Ware weiter, so tritt an die Stelle unseres Eigentumsvorbehaltes die entsprechende Forderung des Bestellers an seinen Kunden. Der Besteller tritt hiermit diese Forderung bereits jetzt an uns ab.

Der Besteller ist verpflichtet, uns von etwaigen Pfändungen der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware oder von Verkäufen vor Zahlung unverzüglich zu unterrichten. Bei Pfändungen und Beschlagnahmen hat der Besteller auf den bestehenden Eigentumsvorbehalt hinzuweisen. Interventionskosten gehen zu Lasten des Bestellers.

X. Gewährleistung

Erkennbare Mängel an den von uns gelieferten Produkten sind unverzüglich, spätestens innerhalb von einer Woche nach Eingang der Ware am Bestimmungsort, anzuzeigen. Mängelrügen haben schriftlich zu erfolgen.
Im Falle berechtigter Rüge ist uns Gelegenheit zur Nachbesserung oder, nach unserer Wahl, zur Ersatzlieferung zu geben. Schlägt ein Nachbesserungsversuch fehl, so kann der Besteller nach seiner Wahl vom Vertrag zurücktreten oder Minderung verlangen. Eventuelle Ansprüche auf Schadensersatz sind, soweit gesetzlich zulässig, auf die Höhe der Rechnungssumme begrenzt.

Für Mängel, die auf den vom Besteller gelieferten Stoff zurückzuführen sind, übernehmen wir keine Haftung.
Sollten bei einem einzurahmenden Objekt Mängel bereits bei Auftragsannahme vorliegen, ist ebenfalls jede Haftung ausgeschlossen, auch wenn ein solcher Mangel von unseren geschulten Mitarbeiten fahrlässig nicht erkannt wurde.

XI. Rücktrittsrecht unsererseits

Kommt der Besteller seinen Zahlungsverpflichtungen nicht fristgemäß nach oder treten solche Umstände ein, aufgrund derer wir berechtigt sind, sofortige Zahlung oder Vorauszahlung zu verlangen, so sind wir berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten und die unter Eigentumsvorbehalt stehenden Waren heraus zu verlangen. Zu diesem Zweck gestattet uns der Besteller das jederzeitige Betreten seiner Räume, um die betreffenden Gegenstände an uns zu nehmen. Bei Rücknahme der unter Eigentumsvorbehalt stehenden Ware können wir eine Vergütung für Wertminderung und Aufwendungen verlangen.

XII. Zustandekommen eines Kaufvertrages

Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Bestellung senden“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.

XIII. Kostentragungsvereinbarung

Machen Sie von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, haben Sie die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn
die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei.

XIV. Erfüllungsort und Gerichtsstand

Erfüllungsort für Zahlungen und Lieferungen sowie Gerichtsstand im Verkehr mit Kaufleuten im Sinne des HGB ist der Sitz der Art + Bijou Dr. Fröhlich GmbH.

XV. Schlussbestimmungen

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeine Verkaufs-, Liefer- und Montagebedingungen unwirksam sein oder werden, wird davon die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht berührt. Die ungültige Vorschrift ist so zu ergänzen oder umzudeuten, dass der beabsichtigte wirtschaftliche Zweck erreicht wird.

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